SPD-Kreistagsfraktion für Senkung der Kreisumlage

Veröffentlicht am 19.02.2018 in Kreistagsfraktion

Sehr angetan waren die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion über die aktuellen Zahlen zum Kreishaushalt.  „Der Entwurf zum Haushaltsplan für das Jahr 2018 kann sich wirklich sehen lassen“, erklärte Dirk Lippmann, Sprecher der SPD Fraktion.
Kreiskämmerer Hans Ried stellte die Zahlen zum aktuellen Haushalt bei den Sozialdemokraten vor. Der Vorschlag, die Kreisumlage von 39,5% um 1,5 Punkte auf 38% abzusenken, stieß auf breite Zustimmung.

Der stellvertretende Landrat und Berger Bürgermeister Helmut Himmler bezeichnete die Absenkung als folgerichtig. Zum einen werde der Bezirk Oberpfalz seine Bezirks-Umlage um 0,3% senken, dies entspräche einer Minderbelastung von über 400 000€. Zum anderen belaufe sich die derzeitige allgemeine Rücklage des Landkreises Neumarkt auf 28 Millionen Euro, und da der Haushalt ein sogenannter Umlagehaushalt sei, der von den 19 Landkreisgemeinden gestemmt werde, stelle sich natürlich die Frage, ob Rücklagen und Umlagehaushalt zusammenpassten. Mit Blick auf die anstehenden Investitionen in den kommenden Jahren sei die Absenkung maßvoll, erklärte Himmler, wichtig sei es, den Kommunen mittelfristig eine kontinuierliche Finanzplanung zu gewährleisten. Diese bewährte Praxis solle man beibehalten.
Ried erläuterte in seinen Ausführungen zum Haushalt, dass in diesem Jahr wiederum ein Rekordhaushalt ins Haus stehe. Mit fast 145 Millionen Euro liege der Entwurf rund 2% über dem letztjährigen Haushaltsvolumen. Stefan Großhauser, Kreisrat aus Freystadt, merkte an, dass sich der Landkreis mit einem Vermögenshaushalt von über 31 Millionen Euro seinen Pflichtaufgaben bestens nachkomme. Die hier getätigten Investitionen in die Erweiterung des Ostendorfer Gymnasiums, der beginnenden Planungen für die Generalsanierung des Parsberger Gymnasiums oder auch der Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Neumarkt seien gut gewählte Investitionen in die Bildungslandschaft des Landkreises.
Die Wiedereinführung des G9 an den Landkreisgymnasien könne aufgrund der aktuellen Raumplanungen am Ostendorfer Gymnasium und dem Parsberger Gymnasium gut geschultert werden, führte Ried aus. Insgesamt gebe es bei den Schülerzahlen einen erwarteten Rückgang. Bei der Ausstattung der Schulgebäude, für die der Landkreis verantwortlich ist, sei man derzeit auf einem aktuellen und modernen Stand. Dennoch verfolge man die auf Bundesebene geführte Diskussion zum Thema Digitalisierung und Medien an den Schulen, um ständig auf dem neuesten Stand bleiben zu können.
Im Vergleich mit anderen Landkreisen in der Oberpfalz steht der Landkreis gut dar. Ried belegte diese Aussage anhand verschiedener Vergleichszahlen. Kreisrat Michael Meyer hakte zum Thema Überstunden bei den Beschäftigten des Landkreises nach. Ried erklärte, es gebe keine außergewöhnlichen Überhänge aus dem vergangenen Jahr.
Auffallend steche die erhebliche Steigerung der Krankenhausumlage im Kreisetat hervor. Die jährliche Mehrbelastung von über  650 000€ resultiere aus der Tatsache, dass der Freistaat Bayern die Mittel für den Krankenhausbau  massiv aufgestockt habe. Dieser Topf werde aber nur zur einen Hälfte vom Freistaat Bayern getragen, die andere Hälfte werde von kommunaler Seite gestemmt. Aber mit den erheblichen Investitionen an den Neumarkter Kliniken profitiere der Landkreis durch seine rege Bautätigkeit wiederum davon, erklärte Ried. Das Betriebsergebnis der Neumarkter Klinken für das abgelaufene Jahr 2017 sei nicht mit schwarzen Zahlen über die Bühne gegangen. Für das Jahr 2018 werde man alles daran setzen, dass Defizit erheblich zu verringern.
Lippmann sprach dem Kreiskämmerer Ried seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.
In den kommenden Jahren kämen auf den Landkreis Neumarkt erhebliche Investitionen unter anderem auch im Bildungsbereich zu. Mit dem derzeitigen Rücklagenpolster könne man die Zukunftsaufgaben zielgerichtet angehen, fasste Lippmann zusammen. Die vorgeschlagene Absenkung der Kreisumlage auf historisch niedrige 38% lasse den Landkreiskommunen genügend finanzielle Luft zum Atmen, um die Aufgaben vor Ort nachhaltig angehen zu können.

 
 

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